Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Käufe
Elektrohaus Wilhelm Klaes e.K. Inh. Yvonne Schönell
Alte Bahnhostr. 189 44892 Bochum
Tel: 0234 / 287711 oder 287714
e-mail : info@euronics-bochum.de
I. Geltungsbereich
Das Shoppingportal www.euronics-bochum.de wird von der Elektrohaus Wilhelm Klaes e.K., Bochum.Diesem Vertrag liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.
II. Vertragsschluss/Lieferfristen
1. Die Darstellung der Waren und Downloadsoftware im Shoppingportal www.euronics-bochum.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot durch den Verkäufer dar. Durch seine Bestellung richtet der Kunde an den Verkäufer ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Die anschließend vom Verkäufer versandte Bestellbestätigung bedeutet noch keine Annahme dieses Angebots. Der Vertrag kommt erst mit Übersendung einer Annahmeerklärung in Schriftform oder Textform zu Stande, in der dem Kunden die Zahlungsmodalitäten im Einzelnen genannt werden. Sofern diese Annahmeerklärung nicht innerhalb von fünf Kalendertagen erteilt ist, gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen. 2. Die Vertragssprache ist deutsch. 3. Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, sich am Ende des Bestellvorgangs die Bestellinformationen, die ihm nach Abschluss der Bestellung auch noch einmal per E-Mail übersandt werden ("Bestellbestätigung"), über die Druckfunktion im Browser auszudrucken. 4. Eine Auslieferung der Ware bzw. die Bereitstellung eines Lizenschlüssels/Codes zur Nutzung heruntergeladener Software erfolgt innerhalb der zum jeweiligen Artikel genannten Lieferfrist im Anschluss an den vollständigen Zahlungseingang, wobei die jeweilige Lieferangabe sich als voraussichtliche Lieferzeit versteht und keine Fristvereinbarung im Sinne von § 286 Abs. 2 BGB darstellt. 5. Gekaufte Software kann der Kunde zum Zwecke der Anfertigung von Sicherungskopien maximal dreimal herunterladen.
III. Preise/Versandkosten/Gefahrübergang
1. Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer), ausschließlich Frachtkosten und gegebenenfalls Nachnahmegebühren (Versandkosten). 2. Etwaige Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Eine Aufstellung der aktuellen Versandkosten des Verkäufers befindet sich unter dem Link "Versandkosten".
IV. Gewährleistung
1. Ist der Kunde Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Geräte – mit Ausnahme von Schadenersatzansprüchen des Kunden – 1 Jahr, für Neuware 2 Jahre. 2. Der Verkäufer ist für Garantiezusagen von Geräteherstellern nicht einstandspflichtig.
V. Eigentumsvorbehalt beim Warenkauf
1. Der verkaufte Artikel bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher aus diesem Vertrag gegen den Kunden zustehenden Ansprüche im Eigentum des Verkäufers. Während dieser Zeit darf der Artikel weder veräußert noch verschenkt noch verliehen werden. 2. Von einer Zerstörung, Beschädigung oder einem Diebstahl des Artikels während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist der Verkäufer unverzüglich zu unterrichten. In diesen Fällen tritt der Kunde schon jetzt etwaige Ansprüche gegen einen Schädiger oder eine Versicherung auf Ersatz wegen Zerstörung, Beschädigung o.ä. an den Verkäufer ab. Dieser nimmt die Abtretung bereits jetzt an. 3. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, den Kaufgegenstand sorgfältig zu behandeln.
VI. Schadenersatz/Haftung
1. Hat der Kunde den Artikel entgegen seiner Vertragspflicht und trotz Fristsetzung durch den Verkäufer nicht abgenommen und schuldet er dem Verkäufer deswegen Schadenersatz, hat er 15 % des Kaufpreises (ohne Mehrwertsteuer) als pauschalen Schadenersatz zu bezahlen. Das Verbrauchern zustehende Widerrufsrecht wird von dieser Regelung nicht berührt. 2. Beide Seiten haben das Recht nachzuweisen, dass im Einzelfall kein oder ein niedrigerer bzw. ein höherer Schaden als die vereinbarte Pauschale entstanden ist. 3. Die Haftung des Verkäufers und dessen Erfüllungsgehilfen für Schäden des Käufers beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei Personenschäden, ferner nicht für solche Schäden, die aus der Verletzung von Rechten resultieren, die dem Kunden nach Inhalt und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflichten).
VII. Aufrechnung
Zur Aufrechnung ist der Kunde nur berechtigt, soweit seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
VIII. Schlussbestimmung
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die übrigen Bestimmungen.
